Leonid Wolkow: Putinland

Von erschreckender Aktualität, sich zuspitzender Bedrohlichkeit, aber auch von vielen Unwägbarkeiten – insbesondere aufgrund der weitestgehend fehlenden Innenansicht des russischen Machtapparates – ist der Krieg Russlands gegen die Ukraine gekennzeichnet.

Die Meinungen und Haltungen zu diesem Krieg sind den politischen Lagern zumeist eindeutig zuzuordnen, ebenso den Ländern, die in unterschiedlicher Form in den Krieg involviert sind. Die Einen setzen sich für die auch militärische Unterstützung der Ukraine ein, manchen ist es egal, die üblichen Verdächtigen wie Nordkorea unterstützen Russland, andere verurteilen den Krieg, fordern aber eine friedliche Lösung und Verhandlungen mit Russland, insbesondere mit dessen Präsidenten Putin, wieder andere lavieren je nach Interessenlage wie Ungarn oder die Slowakei.

Einen Einblick in die Hintergründe des russischen Machtapparates seit Putins Wahl zum Präsidenten im Jahre 2000 und des 2022 begonnenen Krieges gegen die Ukraine verspricht das von Leonid Wolkow geschriebene Buch „Putinland – Der imperiale Wahn, die russische Opposition und die Verblendung des Westens“. Leonid Wolkow war ein Mitarbeiter und Vertrauter des vor Kurzem in russischer Haft gestorbenen Oppositionsführers Alexei Navalny. 2019 musste er Russland aus Angst vor der Verhaftung durch den russischen Machtapparat verlassen. Von Litauen aus leitet er seitdem Navalnys Antikorruptionsstiftung. 2023 wurde er für sein Engagement mit dem Preis der Theodor Heuss-Stiftung ausgezeichnet.

Um die Ursache für das Heranwachsen der Putin-Diktatur und die Entstehung des Krieges gegen die Ukraine in der gebotenen Ausführlichkeit auf den Punkt zu bringen, führt Wolkow den Leser zurück an eine bedeutende Wendemarke der Geschichte: den Zusammenbruch der Sowjetunion. Was damals mit der von Staatschef Michail Gorbatschow heraufbeschworenen Hoffnung auf Demokratie und einen Neuanfang in vielen anderen Bereichen wie der Wirtschaft und manchem mehr verbunden war, erwies sich als illusorisch. 70 Jahre Kommunismus, Staatswirtschaft und Einparteien-Herrschaft waren nicht gerade die ideale Voraussetzung, um quasi von einem auf den anderen Tag sowohl ein neues politisches System als auch eine neue, kapitalistische Wirtschaftsordnung zu verinnerlichen.

Putin nutzte die vor allem wirtschaftlich negativen Erfahrungen, die die meisten Russen mit den chaotischen Zeiten der Präsidentschaft von Boris Jelzin machten, um die gerade neu gewonnene Demokratie gegen eine wie auch immer geartete Stabilität auszuspielen. Stück für Stück, so berichtet es Wolkow in seinem Buch, etablierte Putin mit der Übernahme der Präsidentschaft von Boris Jelzin im Jahre 2000 eine auf ihn und seinen vor allem aus Geheimdienst, Militär und Oligarchen bestehenden Machtapparat zugeschnittene Diktatur. 2001 wurde zunächst ein oppositioneller Fernsehsender zerschlagen, dann folgten die Zerschlagung föderaler Strukturen durch die Machtenthebung der Gouverneure und die zunehmende Einschränkung der Handlungsfähigkeit oppositioneller Parteien.

Es keimte aber auch Hoffnung auf. Aufgrund der damals noch geltenden Beschränkung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Amtsperioden trat Dmitri Medwedew 2008 die Nachfolge von Wladimir Putin an und präsentierte sich als Politiker neueren Typs, der sich nach aussen hin offen für eine Reform der Wirtschaft und des politischen Systems zeigte.

Den Kipppunkt Russlands von einer immer mehr bedrohten und eingeschränkten, aber in Restbeständen noch existierenden Demokratie in eine schleichende und bald absolute Diktatur datiert Wolkow auf den 24. September 2011. An diesem Tag wurde der Parteitag der putintreuen Partei Einiges Russland abgehalten. Aber statt für eine zweite Amtszeit von Medwedew zu stimmen, entschieden sich die Delegierten für eine weitere Kandidatur von Putin. Die Enttäuschung reformorientierter, liberaler politischer Kräfte war zunächst groß, Resignation drohte sich breitzumachen.

Doch im Laufe der bevorstehenden Wahl zur Duma, dem russischen Parlament, formierte sich Protest. Mithilfe moderner Medien wie YouTube gelang es den oppositionellen Kräften, Öffentlichkeit herzustellen. Der von staatlichen Stellen begangene Wahlbetrug war auf den Bildschirmen vieler Smartphones zu sehen und brachte viele Menschen auf die Straße. Wolkow schreibt in seinem Buch trotz der brutal unterdrückten Demonstrationen von neu aufkommenden Hoffnungen. Die von dem Oppositionspolitiker Alexei Nawalny entwickelte Idee, die Wähler dazu aufzurufen, ausschließlich Kandidaten anderer Parteien als der der Partei Einiges Russland zu wählen, selbst wenn man deren Programm nicht teile, zeigt erste Erfolge. In der Duma finden sich auch Vertreter weniger systemnaher Parteien wieder.

Bald bekommt Nawalny noch mehr Öffentlichkeit. Trotz massiver Einschränkungen durch Haftstrafen und Gerichtsprozesse meldet er sich 2013 zur Bürgermeisterwahl in Moskau an. Gegen einen übermächtigen Gegner: Sergej Sobjanin, ein Mann des Staatsapparates, der die Zeichen der Zeit erkannte. Und die waren für die etablierte Macht nicht gut. Aufgrund der Finanzkrise von 2008 geriet auch Russland in wirtschaftliche Turbulenzen. Nachdem unter Putin von 2000 bis 2008 auch breitere Bevölkerungsschichten von einem stetigen Wirtschaftswachstum profitiert hatten, ging es danach bergab. Das von steigender Korruption und politischer wie wirtschaftlicher Lähmung gekennzeichnete System Putins führte zu massiver Unzufriedenheit, die Umfragewerte für ihn kippten auf 50 Prozent. Wie Autor Wolkow erläutert, wollte sich Sobjanin mit seinem Rücktritt vor Ende der Amtszeit und der direkt anschließenden Neuwahl seine Macht für eine noch längere Zeit sichern, bevor die Stimmung gegen das System, dem er selber angehörte, noch weiter kippte.

Trotz massiver Einschränkungen, geringen Geldmitteln und wenig Präsenz in den staatlichen Medien gelang es Nawalny, circa 30 Prozent der Stimmen zu erringen, Sobjanin gewann nur knapp mit den erforderlichen 51 Prozent, um eine Stichwahl zu verhindern.

Dieser Achtungserfolg und eine anhaltende Unzufriedenheit mit Putins Politik in der Bevölkerung veranlasst Nawalny und sein Team, eine Kandidatur für die Wahl zum Präsidentenamt im Jahr 2018 zu beantragen. Bei ihren Vorbereitungen zum Wahlkampf werden landesweit Initiativen und Stäbe ins Leben gerufen, die sich auf die Themen Korruption, Armut und Soziale Gerechtigkeit konzentrieren. Sie stoßen vor allem bei der Bevölkerung außerhalb Moskaus auf Resonanz.

Autor Wolkow gesteht dabei ein, dass Nawalny und sein Team die Brutalität, mit der staatliche Organe oppositionelle Tätigkeiten unterdrücken, unterschätzt haben. Wolkow spricht vom Ende jeglicher demokratischer Teilhabe, die zumindest in einzelen Bereichen lange möglich war. Es geht Schlag auf Schlag. Nawalny wird wegen angeblicher Strafttaten verhaftet und vor Gericht gestellt, seine Kandidatur zur Präsidentenwahl nicht zugelassen. Damit nicht genug wird 2021 ein Giftanschlag auf Nawalny unternommen. Als einen der Gründe für diesen Anschlag sieht Wolkow in dem von Nawalny erstellten Film „Putins Palast“, in dem die alles beherrschende Korruption in Putins System überdeutlich wird. Der Gebäudekomplex mit allem erdenklichen Luxus verschlingt Unsummen.

Dass so ein Film in Russland eine Öffentlichkeit finden konnte, aber die auch beim Anschlag auf Nawalny gemachten Fehler von staatlicher Seite, bringt Wolkow zu der Analyse, dass Putin nicht alles so im Griff hat, wie manche vermuten. Das Internet wird von Putin und seinen Gefolgsleuten zu spät als Gefahr erkannt, und anscheinend unterliegt vor allem Putin den Lügen seiner Propaganda, die ihm weis gemacht hat, dass er und seine Truppen nach dem Einmarsch von der Ukraine als Befreier vom Faschismus begrüßt würden.

Wolkow wirft in diesem Zusammenhang dem Westen vor, den verbrecherischen Charakter Putins und seines Systems, das er als zutiefst mafiös auf den Punkt bringt, zu spät erkannt zu haben. Im Kapitel „Putins Oligarchen“ geht der Autor darauf näher ein. An oberster Stelle, schreibt Wolkow, steht Putin, unterstützt von Geheimdienst und Militär. Unter ihm befinden sich die Milliardäre und hohe politische Würdenträger vom Minister bis zum Gouverneur, die in ständiger Konkurrenz um wirtschaftliche Pfründe stehen. Vom Rohstoffexport bis zur Bauwirtschaft ist alles in ihrer Hand, auch die schmutzigen Geschäfte mit Drogen und Prostitution. Der Ausgleich der wirtschaftlichen Interessen erfolgt durch Putin, dem seine Gefolgsleute einen Teil ihrer Beute zukommen lassen müssen. Daraus hat sich eine Kleptokratie entwickelt, bei der 80 Prozent des Bruttosozialproduktes ausschließlich Putin und seinem Clan zugutekommen, so der Autor. Wichtige Voraussetzung für die Beteiligten ist, dass sich niemand von ihnen hervortut. Somit ist für Putin gesichert, dass kein Nachfolger beziehungsweise Konkurrent für ihn aufgebaut wird. Gesichert ist aber auch, dass dieses System mit dem Ende Putins in welcher Form auch immer zusammenbricht – ein Bündnis auf Gedeih und Verderb, aus dem es kein Entkommen gibt. Das hält die Gefolgsleute noch heute zusammen.

Wolkow möchte in seinem Buch trotz der düsteren Gegenwart aber auch Perspektiven aufzeichnen, wie eine Nach-Putin-Ära aussehen könnnte.

Was ihm Hoffnung bereitet: dass die Propaganda des russischen Machtapparates gegenüber dem als dekadent und russlandfeindlich diffamierten Westeuropa in der Bevölkerung nicht so verfängt, wie von Putin und seinen Leuten erhofft. Wie Wolkow ausführt, haben vor allem junge Russen eine gute Meinung zu Europa, und viele Russen kennen das wirkliche Europa durch Reisen und die damit gemachten positiven Erfahrungen. Als nicht unwesentlich für diese gute Meinung bezeichnet er auch die langjährigen Handelsbeziehungen zu Europa, die mit guten Produkten und wirtschaftlichem Fortschritt verbunden waren.

Aber welche Szenarien einer Nach-Putin-Ära sind denkbar? In der Kürze sind es drei: der Tod Putins, ein Aufstand der Eliten, die ihre Pfründe sichern wollen, und ein Aufstand des Volkes, das sich aus seinen Fesseln befreit. Als wichtige Voraussetzung dafür nennt der Autor das Engagement der Zivilbevölkerung, die ihr Schicksal in die Hand nehmen muss. Dass das gehen kann, belegt Wolkow mit der von Nawalny und seinem Team aufgebauten Organisation, die trotz erheblicher Repressionen Wahlkämpfe organisiert hat, sich vor Ort für soziale Projekte engagiert und durch das Internet Kommunikationswege ins Leben gerufen hat, um Netzwerke zu bilden, Informationen auszutauschen und Korruption öffentlich zu machen.

Was es aber auch braucht, schreibt Wolkow, ist eine schmerzhafte Einsicht des Volkes in die Verbrechen Putins insbesondere in Verbindung mit dem Krieg gegen die Ukrain, die zur internationalen Ächtung Russlands geführt haben.

Auf internationaler Ebene fordert der Autor eine neue Weltordnung jenseits einer überkommen wirkenden UNO, die blindem Vertrauen und Glauben adé sagt und verbrecherische Staaten umgehend ächtet.

Und was ist der Stand der Dinge im Jahr 2023? Wolkow skizziert sowohl die zunehmenden Repressionen, die zunehmend einfache Bürger betreffen, als auch die Online-Aktivitäten der Opposition, insbesondere durch die von Nawalny und seinem Team betriebene Offenlegung der Korruption der Putin-Mafia und die Versuche, durch Meinungsumfragen ein Stimmungsbild der russischen Bevölkerung zu erstellen. Wolkow konstatiert eine geringe Zustimmung zum Krieg und die Angst vor der Mobilmachung. Als beängstigend beschreibt er die Situation Nawalnys im Gefängnis, die von zunehmendem Psychoterror und dem Versuch geprägt ist, Nawalnys Persönlichkeit zu brechen. Wolkow zieht Mut aus der Tatsache, dass Nawalny sich nicht brechen lässt und dem System die Stirn bietet. Von dem Tod Nawalnys im Gefängnis konnte er zum Zeitpunkt der Fertigstellung des Buches noch nicht wissen.

Und was macht Putin? Um sein System am Leben zu erhalten, wird die Geschichte des erfolgreichen „Großen Vaterländischen Krieges“ gegen Nazi-Deutschlnd für propagandistische Zwecke genutzt. Die gloreiche Vergangenheit soll über die triste Gegenwart hinwegtäuschen, ein Siegerkult soll verbreitet werden; und dafür muss die Ukraine als angebliche Heimat eines neuen Faschismus als Feind herhalten. Wie der Autor meint, verfängt die Propaganda aber nicht so wie gewünscht. Soldatennachschub kommt aus den Straflagern, die Zahl der Freiwilligen hält sich in Grenzen.

Wolkow sieht es als eine absolute Pflicht der oppositionellen Kräfte an, ihren Optimismus zu bewahren und mit allen Kräften das Putin-System zu schwächen, wo es nur geht.

Zum Schluss seines Buches geht Wolkow auf den Fall des Söldnerchefs Prigoschin ein, der ihm als Beleg für die Struktur des Putin-Systems dient. Prigoschin, ein Weggefährte Putins, scheint sich zu einem Helden des Ukraine-Krieges zu entwickeln, der im Gegensatz zum Verteidigungsminister Schoigu und den Generälen vor Ort Erfolge vorweisen kann, bis die ineffektiven Strukturen der Armee und die Unfähigkeit ihrer Führer auch ihm Grenzen setzen. Als er seinem Ärger Luft macht, sich mit dem Verteidigungsminister anlegt und schließlich sogar einen Aufstand wagt, ist sein Schicksal besiegelt. Er stirbt mit weiteren führenden Personen seiner Söldnertruppe, der sogenannten „Wagner-Gruppe“, bei einem Flugzeugabsturz, der, so sind sich die meisten sicher, Folge eines Anschlags war.

Leonid Wolkow ist mit „Putinland“ ein äußerst informatives und verständlich geschriebenes Buch gelungen, das viele Hintergründe und Analysen zur Entwicklung Russlands nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion bietet. Da tut es auch keinen Abbruch, dass er als Anhänger des russischen Oppositionspolitikers Nawalny natürlich auch seine subjektive Sicht in den Vordergrund rückt. Und da, wo seine Meinung und sein Optimismus, das Putin-System überwinden zu können, deutlich herausstechen, ist das für den verständigen Leser deutlich sichtbar.